Tag: CDU

  • Ist die CDU verfassungsfeindlich?

    Mal wieder geht ein Rauschen durch den Blätterwald. Eine Frau türkischer Abstammung und muslimischen Glaubens soll Ministerin werden. Doch das ist es nicht was weite Teile der CDU in Aufruhr versetzt und Politiker dazu treibt, Reportern Dementis in die Blöcke zu diktieren. Nein. Das Problem ist, daß sich Frau Aygül Özkan auf dem Bodebn des […]

  • Vertrauen oder lieber doch nicht?

    Der Kölner Stadtanzeiger trifft heute in seiner Online-Ausgabe eine faszinierende Feststellung: Bürger glauben Politik nicht. Mit verschiedenen Zahlen unterlegt wird hier die Weisheit verkauft, daß die Bürger ihrer Regierung nicht zutrauen, daß sie das was sie versprochen haben auch halten werden. Ein einfacheres, niedrigeres und gerechtes Steuersystem, so wie Guido es uns im Wahlkampf in […]

  • Internetzensur ist Täterschutz

    Es ist beschlossene Sache. In Deutschland gibt es in Zukunft Internet-Zensur. Erstmal nur für Kinderpornographie, aber es hat nicht einmal einen ganzen Tag gedauert bis ein CDU-Abgeordneter auf die Idee gekommen ist, auch andere Inhalte wie z.B. Computerspiele zu sperren. Was mich an der Sache am meisten ärgert ist, daß die Befürworter der Zensur den […]

  • Internetsperre ausgeweitet!

    Ich muss ja zugeben, ich war sehr skeptisch wegen der Stopschilder die uns alle vor dem Konsum von kinderpornografischen Webinhalten bewahren sollen. Aber jetzt habe ich gesehen, daß das nur ein erster kleiner Schritt war um die Inhalte des Webs noch übersichtlicher zu Ordnen. Jetzt gibt’s Straßenschilder für jeden: Und jetzt erkenne ich: Ihr hattet […]

  • Da krankt noch mehr…

    Die CDU müsste sich eigentlich freuen. Ohne, daß sie groß auf die Suche nach Themen gehen muss demontiert sich die Politisch Konkurrenz gerade mal wieder selbst. Durch das Land geht zwar gerade ein Linksruck und die Nachrichtenlage könnte für Themen wie Mindestlöhne und andere SPD-Projekte kaum besser sein, trotzdem springt die SPD-Spitze aber nicht auf […]